LAGeSo Newsletter Flüchtlingsangelegenheiten Januar 2016

Um wirklich sinnvoll und effizient agieren zu können, benötigen wir auch Ihren Input an Informationen, Ihr Know-how und Ihre Verbesserungsvorschläge. Ob Betreiber, Heimleiter, Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter von Hilfsorganisationen oder –initiativen und alle anderen Aktiven in Sachen Flüchtlinge

– LAGeSo - Michael Thiel

1. Neuorganisation des Campus

Wie Sie aus eigener Erfahrung in den letzten Tagen festgestellt haben werden, wurde die Organisation des Campus den aktuellen Bedürfnissen weiter angepasst, um die Situation kontinuierlich zu verbessern. So wird die Lenkung der Publikumsströme momentan grundlegend überarbeitet. Hinsichtlich der Bearbeitungssituation wurde das System dahingehend vereinfacht, dass solche Antragsteller priorisiert werden, deren Ursprungstermin am weitesten  zurückliegt. Alle sonstigen Antragsteller erhalten zur Vermeidung von Obdachlosigkeit eine unbürokratische Verlängerung ihrer Kostenübernahme. Die Notwendigkeit hierfür hat sich vor allem aus der Wartesituation im Bereich des ZLA-Containers ergeben, die Ende des letzten Jahres ein Niveau erreicht hat, das die bislang vorhandene Infrastruktur an ihre Kapazitätsgrenze bringt. Zur nachhaltigen Verbesserung der Wartesituation der Antragsteller und Arbeitsumgebung der betroffenen Beschäftigten sollen Teile der ZLA zukünftig in Haus J untergebracht werden. Die erste Etage wird zukünftig eine Bearbeiterstraße beherbergen, der große Hörsaal den Wartebereich für Familien und allein reisende Frauen. Der bisherige ZLA-Container wird hingegen zukünftig als Servicebereich der qualifizierten ZLA Verwendung finden.

Neben der Ertüchtigung der bereits vorhandenen Zelte, um auch bei niedrigen Temperaturen geeignete beheizte Warteplätze in ausreichender Form zur Verfügung stellen zu können, wurden zusätzliche Wartekapazitäten in Form von zwei neuen winterfesten und beheizten LAGeSo-Zelten angeschafft, von denen eines im Bereich zwischen der Impfstelle und den bereits bestehenden Zelten vor Haus A aufgestellt wurde, um so für die Antragsteller der ZLA kurze Wege zu schaffen. Das andere Zelt wurde zwischen dem Vivantes-Zelt und dem Parkplatz aufgestellt und wird dort den in Kürze eröffnenden Infopoint 2 ergänzen, der personell so ausgestattet wird, dass er den Antragstellern der EAE, ZLA und ZAA tagsüber als erste Anlaufstelle mit allen notwendigen Informationen zur Orientierung auf dem Campus und Erklärung der Abläufe dienen kann. Sprachmittler des Deutsch-Arabischen Zentrums (DAZ) unterstützen tagsüber und in den Nachtstunden die Kommunikation für die wartenden Flüchtlinge. Moabit Hilft verfügt jetzt im Nahbereich des Hauses D ebenfalls über ein eigenes, winterfestes Wartezelt für die von ihnen betreuten 2Antragsteller. Zu guter Letzt befindet sich auf der Turmstraße noch ein Wärmebus mit weiteren ca. 50 Plätzen, der in den Abend- und Nachtstunden bis zur Öffnung der Arbeitsprozesse des LAGeSo zur Verfügung steht.
Das eigens eingerichtete Campus-Management sorgt außerdem dafür, dass jederzeit und zeitnah auf Störungen in den Abläufen oder im Bereich der Zelttechnik eingegangen werden kann.

2. Medizinische Versorgung der Flüchtlinge - Zusammenarbeit LAGeSo mit Krankenhäusern

In jüngster Zeit wird das LAGeSo vermehrt von Krankenhäusern auf Probleme aufmerksam gemacht, welche in der Vergangenheit auf der Ebene der Sozialdienste der betroffenen Häuser erfolgreich geregelt wurden. Aus humanitären Gründen ist es aus Sicht des LAGeSo notwendig, die in diesem Zusammenhang auftretenden Probleme zeitnah zu lösen. Daran wird derzeit auf verschiedenen Ebenen des Landes Berlin gearbeitet.

Um erfolgsorientiert und effizient bis dahin arbeiten zu können, hat das LAGeSo allen Krankenhäusern in einem Brief angeboten, dass sie sich in den Fällen, wo auf der Ebene der Sozialdienste keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, direkt per E-Mail an die Referatsleiterin IIA, Frau Dr. Pioch (Mail: gudrun.pioch @ lageso.berlin. de oder Telefon: 90229- 3100) mit der Bitte wenden, sich lösungsorientiert des Vorganges anzunehmen.

Wir hoffen, mit diesem Angebot zwischenzeitlich zur Entspannung der derzeitigen Situation beizutragen. Wir sind uns bewusst, dass es sich dabei nur um eine Zwischenlösung handelt, bis eine bessere Erreichbarkeit der Sachbearbeitung gesichert ist.

3. Elektronische Gesundheitskarte

Seit 4.1.2016 wird in der Bundesallee für neu ankommende Flüchtlinge das bisherige Verfahren der Ausgabe von Krankenscheinen auf die elektronische Gesundheitskarte (eGK) umgestellt. Nach der Lösung anfänglicher Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Datenübermittlung an die teilnehmenden Krankenkassen läuft das System inzwischen stabil. Für die Vorbereitung der eGK benötigen die Krankenkassen einen Zeitraum von rd. 3 Wochen. Daher erhalten die Flüchtlinge übergangsweise eine auf vier Wochen befristete Bescheinigung, die zur Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen während dieses Zeitraumes berechtigt. Mit der Ausgabe im dafür noch herzurichtenden Pavillon der Bundesallee soll am 21.1.2016 begonnen werden. Die elektronische Gesundheitskarte ist sechs Monate gültig.

4. Bezahlte Rechnungen

Die offenen Rechnungen über rund 30 Mio. € für Notunterkünfte und Gemeinschaftsunterkünfte konnten mit Hilfe von Beschäftigten der Senatsverwaltung für Finanzen bis Jahresende bezahlt werden. Bei den offenen Rechnungen von Hostels wurden allein im Dezember 2015 615 Buchungen mit einem Wert von 8,6 Mio. € gezahlt. Seit Juni 2015 wurden auf Rechnungen mit einem Gesamtvolumen von 41,3 Mio. € Abschläge in Höhe von 26,5 Mio. € gezahlt. Im Januar 2016 wurden insgesamt schon 6 Mio. € für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgezahlt. Mit der jetzt fortgesetzten Unterstützung durch Beschäftigte der Senatsverwaltung für Finanzen sollen die noch offenen Hostelrechnungen in den nächsten Wochen zügig abgearbeitet werden.

Diese Informationen Stammen vom LAGeSo aus dem Newsletter vom 13.01.2016
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin, Turmstraße 21, Haus A, 10559 Berlin
presse@lageso.berlin.de

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