Wer sichert die Außengrenzen der EU?

Für den Schutz der EU-Außengrenzen, die Koordinierung der Zusammenarbeit mit Grenzpolizeien und die Harmonisierung der Aus- und Fortbildung für Grenzschutzbeamte der EU-Mitgliedsstaaten ist die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen Frontex zuständig. Frontex wurde durch einen EU-Ratsbeschluss eingerichtet und nahm ihre Arbeit am 3. Oktober 2005 in Warschau auf. Am 1. November 2014 startete die Europäische Union eine Grenzschutz-Mission, genannt Triton,zur Überwachung der Küstengewässer vor Italien. Die Mission Triton soll Italien unterstützen, das sich von der hohen Zahl von Bootsflüchtlingen überfordert fühlt. Triton, das den Namen eines Meeresgottes der griechischen Mythologie trägt, läuft unter der Führung von Frontex. An der Mission beteiligen sich 21 Staaten. Sie stellen sieben Schiffe, vier Flugzeuge, einen Hubschrauber und 65 Mitarbeiter. Deutschland unterstützt mit Bundespolizisten und einem Hubschrauber. Zuvor war die italienische Rettungs-Mission MARE NOSTRUM eingestellt worden.

Menschenrechtler kritisieren, dass bei Triton vor allem die Grenzsicherung im Mittelpunkt stehe und nicht mehr die Rettung von Menschen in Not. Das monatliche Budget beträgt 2,9 Millionen Euro – nur ein Drittel der Summe, die Italien bei seiner Mission Mare Nostrum (Unser Meer) aufbrachte, die Ende Oktober eingestellt wurde.

Quelle: FAQ-GUIDE – Flucht & Asyl in Deutschland

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